Wir machen hier keine Satire, wir sind hier ja nicht bei der FDP!

Die einzige Partei der extremen Mitte: Die PARTEI

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische initiative, kurz die PARTEI, hatte in diesem Jahr bereits einige Erfolge zu verzeichnen. Erst vor wenigen Wochen wurde die Göttinger Ortsgruppe wiederbelebt. Bereits seit einigen Monaten besteht eine Hochschulgruppe an unserer Universität, die bei der letzten StuPa-Wahl auch einen Sitz erreicht hat. Grund genug, die PARTEI einmal im Gespräch näher zu beleuchten.

Es ist ein ruhiger Sonntagnachmittag. Im Büro des Arbeitskreises Babynahrung treffen wir uns mit den beiden Vorsitzenden der Göttinger Ortsgruppe Harald Manninga und Jan-Eric Bartels, letzterer ist auch der Vorsitzende der Hochschulgruppe. Anwesend ist ebenfalls ein Mitglied der Schülerzeitung des Felix-Klein-Gymnasiums. Dieser leitet sein Interview mit der Frage ein, der sich die Mitglieder der PARTEI vermutlich schon häufig stellen mussten: „Sie haben den Ruf, eine Spaßpartei zu sein. Was sagen Sie zu diesen Äußerungen?“ Dieser Vorwurf wird mit dem Einwand, nach dem Parteienrecht anerkannt zu sein, zurückgewiesen, „denn immerhin handelt es sich bei der PARTEI nicht um die FDP!“ Nachdem die erste Beleidigung des Interviews abgehandelt ist, geht es dann weiter mit den Inhalten. Denn die PARTEI hat vor allem ein großes und absolutes Ziel: Macht. Als einzige Partei der extremen Mitte ist sie populistisch und offen für alle Themen, solange diese genug Stimmen für die Machtergreifung bringen. Da die PARTEI noch verhältnismäßig wenige Mitglieder hat, ist sie ständig auf der Suche nach geeigneter Thematik und offen für Bestechung und Einflussnahme. In den ersten vier Jahren an der Spitze Deutschlands würde die PARTEI noch nach „bestem Wissen und Gewissen“ handeln und regieren, wie der erste Vorsitzende Manninga betont. Danach würde sie natürlich wie jede andere Partei in Deutschland auch korrupt werden.

Ganz „planlos“ geht es in der PARTEI jedoch nicht zu. Ein ausführliches Programm findet sich auf der offiziellen Website. Dieses enthält unter anderem das Ziel der endgültigen Teilung Deutschlands. Die neuen Bundesländer, wie sie bis dato zumindest noch bestehen, sollen zu einer großen Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) zusammengefasst und wie zu DDR-Zeiten durch eine Mauer vom Rest Deutschlands getrennt werden – dieses Mal allerdings komplett und dauerhaft. Überhaupt mauert die PARTEI gerne. Jedes Mitglied kann Anregungen für einmauerungswürdige Gebiete einbringen.

So sieht auch die Hochschulgruppe vor, die Mensen an unserer Universität durch einen „anti-vegetarischen Schutzwall“ voneinander zu trennen. Die Zentralmensa stünde den Fleischessern zur Verfügung, damit diese sich in Gegenwart der Vegetarier nicht mehr wie „im Wald“ fühlen müssen, so Bartels. Die Mensa am Turm wird zur vegetarischen Mensa erkoren. Dort können sie in Ruhe essen oder auch „auf der Weide stehen“ ohne sich wie auf einem „Schlachtfest“ vorkommen zu müssen.

Wie viele andere Gruppen, setzt sich auch die PARTEI für eine Erhöhung des BAFöGs ein. 2000 Euro monatlich für mindestens 26 Semester wird von den Mitgliedern gefordert.

Das erklärte Ziel der absoluten Mehrheit hat die Hochschulgruppe bei den StuPa-Wahlen Anfang des Jahres nicht erreicht, bisher hat sie einen Sitz inne. Enttäuscht sind die immerhin sechs oder sieben Mitglieder jedoch nicht, denn „dies ist unser bestes Wahlergebnis an der Universität Göttingen seit Kriegsende“. Bis zur nächsten Wahl sollen dann auch alle 24.000 Studenten unserer Universität Mitglied sein. Der diesjährige Wahlkampf stellt auch Bartels bisher schönstes PARTEI-Erlebnis dar. „Zwei Wochen Dauerbeschallung, Schnapsausschank und das Treffen netter Leute“, waren eine sehr tolle Erfahrung.

Auch Koalitionsgespräche hatte die Hochschulgruppe schon geführt. Koalieren würden sie mit jeder Gruppe, das wichtigste sei, dass sie den AStA-Vorsitz oder ein anderes Referat einnehmen könnten, um das benötigte Geld zu bekommen.

Während unseres Gesprächs zählt der Vorsitzende einige gute Gründe für einen Beitritt auf. So könne man viele nette Leute treffen. Außerdem sind aufgrund der noch relativ geringen Mitgliederzahl noch eine Menge Ämter unbesetzt, so dass einem schnellem Aufstieg nichts im Wege steht.

Die Hochschulgruppe arbeitet eng mit dem Göttinger Ortsverband zusammen. Dieser wurde zwar erst vor wenigen Wochen wiederbelebt, hat aber schon große Ziele. So sei bei der Machtergreifung eine Umgestaltung des Neuen Rathauses geplant. „Es ist einfach hässlich. Also wollen wir es niederreißen oder vielleicht auch rosa anmalen“, so Bartels. Ein Großflughafen, dessen Fertigstellung für 2300 angepeilt wird und ein unterirdischer Bahnhof sind Großprojekte, die ebenfalls in Angriff genommen werden sollen.

Wer sich aktiv in der PARTEI engagieren möchte oder zumindest mal einen Einblick erhalten möchte, kann sich über Facebook bei der Hochschulgruppe melden oder an einem Treffen an jedem dritten Sonntag im Monat um 19 Uhr im Zak teilnehmen.

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