Keine Lust auf grün rot?

In den letzten Wochen machten verwirrende Gerüchte rund um die Situation des AStA die Runde. Die ADF sei dabei sich neue Koalitionspartner zu suchen, so die Vermutung. Die Vorsitzende dementiert

Politik-Karikatur

Neulich im Stupa: Das Parlament hat sich wie sonst auch in einem der fensterlosen Betonräume des ZHG versammelt und die Abgeordneten lauschen gelangweilt dem Bericht des AStA. Das Vorhaben ein Hochbeet anzulegen werde demnächst in Angriff genommen, verkündet der Refe

rent für politische Bildung. Der Plan Gemüse im AStA eigenen Garten anzubauen, sei weit voran geschritten, denn die gepflanzten Gurken gediehen prächtig. „Applaus, Applaus“ denken sich einige Parlamentarier und klappern lustlos auf den ausklappbaren Holztischchen herum.

Nichts im Auftreten der Parlamentarier deutet an diesem Montagabend auf die verwirrenden Gerüchte hin, die seit Mitte Mai die Runde machen. „Der AStA sei zusammengebrochen“ hieß es da. Einflussreiche Personen aus der Führungsebene der ADF planten die Koalition mit Grünen und Jusos aufzulösen und steckten in Verhandlungen mit dem RCDS und den Unabhängigen Medizinern. Angeblich so einige Behauptungen, sei die Unzufriedenheit im ADF so groß, dass eine Spaltung kurz bevor stehe. War die augenscheinliche Langeweile im Stupa also nur ein Trugbild?

Was ist dran an den Gerüchten? Gut informierten Quellen aus dem Umfeld der hochschulpolitischen Gruppen deuteten gegenüber der Augusta vergangene Woche an, dass es unter der Oberfläche wohl tatsächlich kräftig brodelt. Angehörige von ADF und Jusos dementierten viele der Behauptungen.

Basis vs. Parlamentarier?

Bereits nach der Stupa Wahl im Januar habe es innerhalb der Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder Streit um die Auswahl des Koalitionspartners gegeben. Begonnene Koalitionsverhandlungen zwischen ADF, RCDS und Unabhängigen Medizinern seien gescheitert als die Parlamentarier der ADF überraschend auf ein Grün-Rotes Bündnis umschwenkten. Die damalige Vorsitzende der ADF, Kirsten Schöffel, die als Kandidatin für das Amt der AStA Vorsitzenden vorgesehen war, habe daraufhin entnervt die Brocken hingeschmissen und ihren Rücktritt erklärt.

Für weiteren Unmut sorgte dann Mitte April die Vorlage des neuen Haushalts. Darin sei vorgesehen gewesen das jährlich stattfindende Antifee Festival mit 4000€ zu bezuschussen. Für den Aufgabenbereich „politische Bildung“ hätten die Planer einen Betrag in Höhe von 10.000€ veranschlagt. Die Basis der ADF sei gegen die vorgesehene Ausgabenverteilung gewesen. Am Montag den 22. April habe daraufhin die Mitgliederversammlung der ADF aufgrund großer Unzufriedenheit mit dem Haushaltsentwurf die bestehende AStA Koalition mit 2/3 Mehrheit abgelehnt.

Als eine Delegation der ADF anschließend den RCDS aufsuchte, um die im Frühjahr im Sande verlaufenen Koalitionsgespräche wieder aufzunehmen, habe dieser eine Streichung der Ausgaben für das Antifee und die politische Bildung zur Bedingung gemacht. Die Verhandlungsteilnehmer der ADF hätten dieser Forderung zugestimmt. Auf der Stupa-Sitzung vom 24. April sei dann die Mehrheit der ADF-Parlamentarier dieser Vereinbarung nicht gefolgt. Der ursprünglich zwischen ADF, Jusos und Grünen vereinbarte Haushalt wurde knapp, mit einer Stimme Mehrheit, beschlossen.

In Reaktion auf diese Wendung hätte daraufhin am 29. April erneut eine Mitgliederversammlung der ADF wie schon zuvor mit einer 2/3 Mehrheit gegen das bestehende AStA Bündnis votiert. Nichts desto trotz weigerten sich die Parlamentarier der ADF weiterhin den Beschluss ihrer Basis umzusetzen.

RCDS Kreise bestätigen der Augusta, dass nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen im Frühjahr, noch zweimal führende ADFler an sie herangetreten seien, um Koalitionsverhandlungen zu beginnen. Nach dem Votum der ADF-Basis vom 29. April habe es ein erneutes Treffen zwischen Vertretern der ADF und des RCDS gegeben. Der RCDS habe signalisiert, dass nach wie vor Bereitschaft zu Koalitionsverhandlungen bestehe. Derzeit warte man ab wie sich die Situation weiterentwickle.

ADF zerstritten

Unserer gut informierten Quelle zufolge liegt die Uneinigkeit innerhalb der ADF eine grundlegenden Meinungsverschiedenheit zwischen den Parteiflügeln zugrunde. Der linke Parteiflügel, der gegenwärtig die Mehrheit der Stupa-Abgeordneten stellt, befürworte die Koalition mit Grünen und Jusos. Die eher konservativ ausgerichtete Basis sei mit dieser Konstellation absolut unzufrieden. Vor allem den Unabhängigen Landwirten gehe die derzeitige Entwicklung gegen den Strich. Von der Fachschaft der Uler an der Fakultät für Agrarwissenschaften war bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten.

Stellungnahme der Juso Hochschulgruppe

Vincent Lindner von der der Juso-Hochschulgruppe bestätigte gegenüber der Augusta, dass eine Mitgliederversammlung der ADF im April gegen die derzeitige Koalition votierte, bestritt jedoch die Version wonach wenig später eine Bestätigung des Votums durch eine weitere Versammlung erfolgt sei. Stattdessen habe sich nur eine Woche später eine große Mehrheit der ADF Mitglieder für die Fortführung der Koalition entschieden. Die Juso Hochschulgruppe vertraue dem Koalitionspartner. Lindner betonte, dass die Weigerung der ADF -Parlamentarier das Votum der ersten Mitgliederversammlung umzusetzen für die Jusos kein Problem darstelle. Alle Parlamentarier hätten ein freies Mandat und seien letztendlich nur ihrem Gewissen verantwortlich.

Stellungnahme der ADF

Die Vorsitzende der ADF, Anna Reuter, dementierte gegenüber der Augusta den Großteil der Vorwürfe. Die Darstellung wonach die eigenen Stupa-Abgeordneten das Votum der Mitgliederversammlung ignorierten, sei falsch. Die ADF-Parlamentarier nähmen regelmäßig engagiert an den Gruppensitzungen teil und seien optimal in die Prozesse der gemeinsamen Entscheidungsfindung eingebunden.

Ein Ende der AStA Koalition stehe nicht zur Debatte. Die ADF habe sich mit großer Mehrheit für die aktuelle Koalition entschieden. Von Unzufriedenheit mit dem Bündnis könne nicht gesprochen werden. Die letzte Stupa Sitzung habe gezeigt, dass ADF, Grüne und Juso-HSG eine voll funktionsfähige Koalition bildeten. Auch eine Spaltung der ADF sei nicht zu befürchten. Vielfalt und Meinungspluralismus seien schon immer die Stärke der ADF gewesen.

Die Meldung wonach ADF-Delegationen insgesamt dreimal versucht haben sollen Alternative AStA-Bündnisse unter Einbeziehung des RCDS zu schmieden, wollte die Vorsitzende der ADF weder bestätigen noch dementieren.

Von Florian Sanden

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