Josephin Lublow ist neue AStA-Vorsitzende

Nach unklaren Mehrheitsverhältnissen im Studierendenparlament und einer schwierigen Regierungsbildung ist nun eine Koalition aus ADF, Jusos und Grünen im Amt

Die Göttinger Studierenden haben einen neuen AStA, und dessen Zusammensetzung ist als durchaus überraschend wahrgenommen worden. Eine Koalition aus ADF, Jusos und Grünen wird die Studierendenschaft der Universität Göttingen in der kommenden Legislaturperiode vertreten. Die Bildung der neuen AStA-Koalition ist von längeren Diskussionen und Problemen begleitet worden, nachdem die Wahlen des Studierendenparlamentes zu Beginn des Jahres keine klaren Mehrheiten ergeben hatten.

Bereits eine Woche vor der konstituierenden Stupa-Sitzung am 28. Februar sickerten erste Meldungen durch, sowohl nach Informationen der Augusta als auch bei Twitter, dass sich wohl ein Regierungsbündnis aus ADF, Jusos und Grünen bilden werde. Diese Konstellation ist insofern überraschend wahrgenommen worden, als das auch ADF und Grüne im Studierendenparlament über eine zwar knappe, aber ausreichende Mehrheit verfügen würde. Ein Bündnis dieser drei Parteien wäre somit eine übergroße Koalition.

Vor Beginn der Stupa-Sitzung aber hielten sich Vertreter der Parteien überraschend zurückhaltend. Weder in Kreisen der ADF noch der Jusos wollten diese Spekulationen bestätigen oder verneinen. „Man wird sehen was die Sitzung bringt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch zu früh für Prognosen“, sagte Vincent Lindner (Jusos), in der vergangenen Legislaturperiode noch Referent für politische Bildung.

Zurückhaltung bei der konstituierenden Sitzung

Vergangenes Jahr noch wurde zu Beginn der Stupa-Sitzung gegenüber der Augusta bereits erklärt , man werde eine Asta-Minderheitsregierung einsetzen.  Stattdessen: Keine Dementi, keine Kommentare, keine Prognosen. Mehr noch, kurz nach Eröffnung der konstituierenden Sitzung wurde bereits eine Fraktionspause beantragt; auch die Wahl des neuen Präsidenten des Studierendenparlamentes, Thore Iversen (ADF), verzögerte sich. Der Kandidat war noch nicht da. Dies mag Wahrheit gewesen sein oder Verzögerungstaktik. Allmählich aber sickerte durch, dass eine halbe Stunde vor Beginn der konstituierenden Sitzung die geplante Koalition geplatzt sei. Der ursprünglich ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen ADF, Jusos und Grünen habe innerhalb der hochschulpolitischen Gruppen keine Mehrheit gefunden, heißt es. Fünf Stunden nach Beginn wurde die konstituierende Sitzung abgebrochen und um eine Woche vertagt. 8 Tage Zeit für neue oder zumindest Nachverhandlungen.

Diese Zeit bis zur Fortsetzung der konstituierenden Sitzung ist genutzt worden. Man habe „sich nach weiterführenden Koalitionsgesprächen auf eine große Anzahl verschiedenster Projekte, Positionen und Angebote des AStA geeinigt. Der AStA baut jetzt auf einem Koalitionsvertrag auf, mit dem alle Vertragsparteien leben können“, erklärte Annika Nitschke (ADF), neue AStA-Referentin für Hochschulpolitik in einer Stellungnahme.

Ziele des neuen AStA

Noch hat der neue AStA nicht zu erkennen gegeben, in welche politische Richtung die kommende Legislaturperiode steuern wird; eine Erklärung hierzu solle es erst nach der Einarbeitungsphase geben. In einer Pressemitteilung heißt es jedoch, sowohl die Erstsemesterbetreuung als auch die Sozialberatung solle ausgebaut werden. Geplant ist außerdem die Verbesserung des Semestertickets, die Ausgliederung des „Stilbrvchs“ im Verfügungsgebäude. Zudem sollen Großprojekte wie das Festival contre le racisme oder die OpenUni, die bereits vom AStA des Vorjahres durchgeführt worden sind, wieder veranstaltet werden. Da es zudem die Ökologie- und Genderreferate aus den vergangenen zwei Legislaturperioden künftig nicht mehr geben werde, werde das Referat für politische Bildung gestärkt, das die Aufgaben der beiden nicht bestätigten Ressorts übernimmt. Referent ist Simon Sütterli (Grüne).

Neue AStA-Vorsitzende ist Josephin Lublow (ADF), die Tobias Fritzsche (Jusos) im Amt ablöst. Neben dem Vorsitz stellt die ADF noch zwei weitere Referenten: Annika Nitschke stellt das Referat für Hochschulpolitik, Elena Hammoud das Sozialreferat. Wie schon in der Legislaturperiode zuvor ist Silke Hansmann Außenreferentin, neu im Amt ist Finanzreferent Benjamin Söchtig (beide Jusos). Die Ressorts für Kultur und Politische Bildung werden von den Grünen Maj-Britt Sundqvist und Simon Sütterli geleitet. Das Öffentlichkeitsreferat soll zwar weiterhin bestehen, bleibt aber vorerst unbesetzt, weil sich zunächst kein Kandidat für das Amt finden ließ. Die Wahl eines Öffentlichkeitsreferenten wurde auf die nächste Sitzung des Studierendenparlaments vertagt.

Die Bildung des neuen AStA aus ADF, Jusos und Grünen mitsamt der turbulenten Phase vor und während der konstituierenden Sitzung ist der zwischenzeitliche Schlusspunkt einer schwierigen Regierungsbildung. Die Stupa-Wahlen im Januar 2013 hatten ein Studierendenparlament ergeben, das so zersplittert ist wie lange nicht mehr. Sicher ist die Abwahl des bisherigen AStA aus Jusos, Grünen, Basisdemokraten und Schwarz-Rot-Kollabs gewesen, der von der Piraten-Hochschulgruppe toleriert worden ist.

Nach Stupa-Wahl: Unklare Mehrheiten

Die Regierungsbildung nach der Stupa-Wahl ist lange unklar geblieben, da es mehrere mögliche Koalitionsformate gegeben hat. Ein AStA aus ADF, RCDS und der liberalen Hochschulgruppe hätte eine ausreichende Mehrheit im Parlament; auch ein Bündnis aus ADF, RCDS und Unabhängigen Medizinern (UM) ist thematisiert worden. Da die UM aber eine Hochschulgruppe ist, die aus einer Abspaltung von der ADF entstanden ist, war bereits frühzeitig nach der Stupa-Wahl im Januar darüber spekuliert worden, dass eine solche AStA-Konstellation an personellen und inhaltlichen Differenzen zwischen ADF und UM scheitern könne.

Von Daniel Morfeld

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